Quelle: InfoCA
Wie Konzerne die Demokratie plattmachen – in 180 Sekunden erklärt. Immer mehr Konzerne nutzen eine besondere Möglichkeit, gegen demokratische Entscheidungen vorzugehen: ISDS (InvestorState Dispute Settlement). Sie verklagen Staaten auf Milliardensummen vor privaten, geheim tagenden Schiedsgerichten. Dort entscheiden keine unabhängigen Richter sondern konzernnahe Anwälte, die kräftig an den Verfahren verdienen und sich über die Urteile von Verfassungsgerichten hinwegsetzen.
Auf diese Weise gehen Konzerne schon in vielen Ländern z. B. gegen Vorschriften zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, gegen Atomausstieg und gesetzlichen Mindestlohn vor.
ISDS ist in den Abkommen TTIP und CETA vorgesehen, die die Europäische Union mit den USA und Kanada abschließen will. Das bedroht unsere Demokratie, unsere Steuerkassen, unsere Umwelt und sozialen Rechte.
Helfen Sie, TTIP und CETA zu stoppen – bitte teilen Sie dieses Video und unterzeichnen Sie die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative:
www.campact.de/stop-ttip-ebi
Wie Konzerne die Demokratie plattmachen – in 180 Sekunden erklärt. Immer mehr Konzerne nutzen eine besondere Möglichkeit, gegen demokratische Entscheidungen vorzugehen: ISDS (InvestorState Dispute Settlement). Sie verklagen Staaten auf Milliardensummen vor privaten, geheim tagenden Schiedsgerichten. Dort entscheiden keine unabhängigen Richter sondern konzernnahe Anwälte, die kräftig an den Verfahren verdienen und sich über die Urteile von Verfassungsgerichten hinwegsetzen.
Auf diese Weise gehen Konzerne schon in vielen Ländern z. B. gegen Vorschriften zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, gegen Atomausstieg und gesetzlichen Mindestlohn vor.
ISDS ist in den Abkommen TTIP und CETA vorgesehen, die die Europäische Union mit den USA und Kanada abschließen will. Das bedroht unsere Demokratie, unsere Steuerkassen, unsere Umwelt und sozialen Rechte.
Helfen Sie, TTIP und CETA zu stoppen – bitte teilen Sie dieses Video und unterzeichnen Sie die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative:
www.campact.de/stop-ttip-ebi
1 Kommentar:
Wirtschaft hat prinzipiell keine Macht, es sei denn jemand (Politik) ermöglicht Macht (Vorteile).
Die Probleme mit den Handelsabkommen sind durch Politiker hausgemacht.
Mein Vorschlag wäre per neuer oder geänderter Verfassung folgendes festzulegen:
Wirtschaftliche Vorteile einzuräumen (per Steuern, Gesetze, Subventionen, Patente, Schuldgeld, Zinsdiktatur, Zentralbanken, verdeckte Monopole, etc.) sind ein Verstoß gegen die Menschenrechte, gegen die persönliche Freiheit und den Planeten. Bei Verstoß sind max. Strafen zu verhängen.
Dann würde jeder Wirtschaftsteilnehmer (Konzern oder Putzfrau) gleich dar stehen und es würde der wahre Wert der Produkte und Dienstleistungen zu Tage treten. Ebenso würden sich angemessene Löhne einstellen, während sich der mögliche Wohlstand selbstregelnd verteilt. Arbeitslosigkeit wäre ein Fremdwort, die Naturzerstörung würde geächtet werden.
An alle motivierten Menschen:
Startet Verfassungsgebende Versammlungen und legt ein gutes neues Fundament.
Nur so kann das System gesunden!
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